Der Berufsverband Deutscher Internisten e. V. fordert Professor Montgomery auf, die 12 Punkte der Allianz zur Novellierung der GOÄ zu übernehmen
03.05.2016
Dazu gehört, dass auch der Paragraphenteil und die Änderung der Bundesärzteordnung neu verhandelt werden müssen. Das Gesamtpaket muss aufgeschnürt werden, so Spies. Er empfiehlt Montgomery, die Beschlüsse des Sonderärztetages sorgfältig zu lesen. Genau dies werde dort gefordert. In Zukunft nur über Legenden und Bewertungen zu sprechen, nach dem Motto „weiter so“, sei zu wenig.
Nachhaltige Unterstützung erwartet der BDI dabei von dem neuen Vorsitzenden der GOÄ-Kommission, Dr. Klaus Reinhardt; hat doch Reinhardt die 12 Forderungen der Allianz Deutscher Ärzteverbände mit unterschrieben. Die Transparenz des seitherigen Verhandlungsergebnisses ist eine wesentliche Voraussetzung, dass der BDI auch sachkundig mitarbeiten kann – gerade weil die Internisten von sehr vielen Kapiteln der GOÄ betroffen sind. Bisher liegen diese Unterlagen nicht vor. Es ist, so Spies, kaum vorstellbar, dass man zu abschließenden Ergebnissen vor dem Deutschen Ärztetag 2016 in Hamburg kommt. Ein Zeitdruck besteht nicht, weil Minister Gröhe in dieser Legislaturperiode eine neue GOÄ ohnehin nicht unterschreiben wird. Es muss ohne Zeitdruck beraten werden, damit die Qualität der zukünftigen GOÄ gesichert ist.
Überrascht ist der BDI von der Einladung zum Verbändegespräch am 11.05.2016, wo auch das Thema GOÄ angesprochen werden soll. Erneut sind die betroffenen Verbände wie der BDI nicht eingeladen. Offensichtlich hat man aus dem letzten Verbändetreffen zur GOÄ nichts dazu gelernt, bei dem viele Berufsverbände auch ohne Einladung erschienen waren. Wo bleibt da die versprochene Einbindung der Verbände?
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Tilo Radau
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