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Kabinett beschließt Nationale Demenzstrategie
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Das Bundeskabinett hat am 1. Juli 2020 die Nationale Demenzstrategie verabschiedet. In einem breiten Bündnis macht sich die Bundesregierung damit auf den Weg, Deutschland demenzfreundlich zu gestalten. Zusammen mit den Partnern soll im September der Startschuss gegeben werden, dann beginnt die konkrete Umsetzung, 2026 wird Bilanz gezogen.
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Kampagne „Mehr Transparenz wagen“: Transparency Deutschland veröffentlicht 21 Forderungen zur Bundestagswahl 2021
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Transparency International Deutschland e.V. startet heute die Kampagne „Mehr Transparenz wagen“. Die Antikorruptionsorganisation stellt 21 Forderungen an die kommende Bundesregierung, um einen Kulturwandel in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einzuleiten und dem Vertrauensverlust in demokratische Institutionen entgegenzuwirken.
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Kampagne zur Bundestagswahl 2021: Damit es eine Berufung bleiben kann
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"Kein Blatt vor den Mund - Für die ärztliche Freiberuflichkeit als Garant für Patientenschutz und eine am Gemeinwohl ausgerichtete ärztliche Berufsausübung". Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) veröffentlicht die zweite Phase seiner Kampagne zur Bundestagswahl 2021 unter dem Slogan "Damit es eine Berufung bleiben kann!"
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Kanzlei Mingers. erhebt eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die beschlossene Impfpflicht für das Gesundheitswesen
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Ab 16. März 2022 gilt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für alle Beschäftigen im Gesundheitswesen. Die Kanzlei Mingers. aus Köln wird dagegen Verfassungsbeschwerde einreichen. Der auf Verbraucherrecht spezialisierte Rechtsanwalt Markus Mingers sieht darin einen schwerwiegenden Eingriff in verschiedeneGrundrechte. Betroffene können sich der Verfassungsbeschwerde anschließen, um ihr mehr Gewicht zu verleihen.
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Karin Maag tritt Position beim Gemeinsamen Bundesausschuss an
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Seit heute ist Karin Maag unparteiisches Mitglied beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Sie folgt auf Prof. Dr. Elisabeth Pott, die Ende Februar 2021 aus persönlichen Gründen aus der laufenden sechsjährigen Amtszeit ausgeschieden ist.
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Karliczek: "Daten sind der Schlüssel für unsere Zukunft"
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Am 27.1.21 hat das Bundeskabinett die neue Datenstrategie der Bundesregierung verabschiedet. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) setzt darin entscheidende Impulse für eine innovative und souveräne Datenpolitik in Forschung und Wissenschaft. Die Datenstrategie verfolgt das Ziel, die Potentiale von Daten für das Innovationsland Deutschland besser zu nutzen und die Datenkompetenz zu stärken.
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Karliczek: "Wir bauen Mittel zur Forschung am Coronavirus erheblich aus"
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Am 11. März 2020 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zusätzliche Mittel für die Forschung am Coronavirus freigegeben. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:
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Karliczek: Deutschland und Europa als Standort für Covid-19-Impfstoffstudien stärken
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Das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung (DZIF) an der Uniklinik Köln baut eine neue Plattform für Impfstoff-Studienzentren auf. Sie soll es deutschen Studienzentren erleichtern, sich an europaweiten Impfstoffstudien zu beteiligen. Außerdem soll die Plattform Impfstoffentwicklern bei der Auswahl geeigneter Studienzentren helfen, die die spezifischen Anforderungen der jeweiligen Studien erfüllen. Zudem baut das DZIF eine zentrale Probandendatenbank für Deutschland auf. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt die Vorhaben des DZIF mit rund 600.000 Euro. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:
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Karliczek: Entwicklung eines COVID-19 Impfstoffs eng begleiten
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Die Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffs ist die zentrale Herausforderung, um die derzeitige Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Weltweit sind bereits eine Vielzahl an Impfstoffprojekten angelaufen. Auch in Deutschland arbeiten Biotech-Unternehmen und Forschungseinrichtungen mit Hochdruck an der Suche nach einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2.
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Karliczek: Forschung für ein besseres Verständnis des Coronavirus beschleunigen
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Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beschleunigt die Forschungsförderung zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2. Forscherinnen und Forscher sollen darin unterstützt werden, das Virus besser zu verstehen und Therapiemöglichkeiten gegen die Atemwegserkrankung COVID-19 zu finden. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:
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